Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der JOSCHINGER GmbH, Gewerbeanschrift: An der Lache 42, 99086 Erfurt (nachfolgend „Anbieter"), und dem Kunden (nachfolgend „Kunde"), sowohl im B2B- als auch im B2C-Bereich.

(2) Die AGB gelten für sämtliche Produkte und Dienstleistungen des Anbieters.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(4) Individualabreden, die im Einzelfall mit dem Kunden getroffen werden, haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Abreden ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung des Anbieters maßgebend.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop, in Katalogen oder in sonstigen Werbematerialien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Durch die Bestellung des Kunden gibt dieser ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Anbieter ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen nach Eingang anzunehmen.

(3) Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich (z. B. per Auftragsbestätigung, E-Mail) oder durch Lieferung der Ware an den Kunden.

(4) Bei Sonderanfertigungen und Maßarbeiten gelten ergänzend die im jeweiligen Einzelauftrag festgelegten Bedingungen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro. Bei Geschäftskunden (B2B) verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Verbrauchern (B2C) sind die Preise Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Bei Verbrauchern (B2C) ist der Kaufpreis bei Bestellung sofort fällig und vor Lieferung vollständig zu entrichten (Vorkasse), sofern nicht im Einzelfall eine abweichende Zahlungsweise ausdrücklich vereinbart wurde.

(3) Bei Geschäftskunden (B2B) sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht abweichend vereinbart.

(4) Bei Sonderanfertigungen ist der Anbieter berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von bis zu 50 % des Auftragswertes zu verlangen. Der Restbetrag ist vor Auslieferung fällig.

(5) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Verbrauchern und 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern zu verlangen.

(6) Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht anders vereinbart.

(7) Der Anbieter akzeptiert die folgenden Zahlungsarten: Überweisung, PayPal und weitere im Onlineshop angebotene Zahlungsmethoden.

§ 4 Lieferung und Lieferfristen

(1) Liefertermine und Lieferfristen werden individuell vereinbart. Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ein fester Liefertermin schriftlich zugesagt wurde.

(2) Bei Sonderanfertigungen können längere Lieferfristen anfallen, die im jeweiligen Einzelauftrag spezifiziert werden.

(3) Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.

(4) Wird die Lieferung durch Umstände verzögert, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Materialknappheit, Streik), verlängern sich die Lieferfristen entsprechend.

(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Versendungskäufen mit der Übergabe an den Spediteur bzw. Frachtführer auf den Kunden über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag Eigentum des Anbieters.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten ausreichend zu versichern.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§ 6 Mängelrüge und Gewährleistung

(1) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind dem Anbieter innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.

(2) Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) nach seiner Wahl.

(3) Schlägt die Nacherfüllung auch im zweiten Versuch fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher 24 Monate und für Unternehmer 12 Monate ab Lieferung.

(5) Natürliche Materialeigenschaften (z. B. Farb- und Strukturunterschiede bei Holz) stellen keinen Mangel dar, sofern sie branchenmäßig üblich sind.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei der Übernahme von Garantien.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 355 ff. BGB). Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher die Ware in Besitz genommen hat.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Maßanfertigungen).

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Erfurt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.